Politisches Gespräch mit Migrantinnen und Migranten

Im Rahmen des Seminars für Geflüchtete „Meine, deine, unsere Heimat“ der Katholischen Akademie Stapelfeld kam ich am 27.07.2023, zusammen mit Franz-Josef Wilken von der Cloppenburger SPD und meinem Landtagskollegen Stephan Christ von den Grünen, mit Migrantinnen und Migranten aus der Ukraine, aus Syrien, dem Iran und dem Irak ins Gespräch. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde des Teilnehmerkreises wurde intensiv über die deutsche (Außen-) Politik im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine diskutiert.

In der Diskussion kam aber auch die Frage über eine mögliche Ungleichbehandlung von Geflüchteten auf. So sollen Geflüchtete aus der Ukraine mehr Aufmerksamkeit erhalten bzw. besser behandelt werden als Geflüchtete aus anderen Staaten.

Dadurch dass die EU-Innenministerinnen und Innenminister am 4. März 2022 erstmalig die Anwendung der „Massenzustrom-Richtlinie“ beschlossen haben, erhalten ukrainische Flüchtlinge – ohne vorheriges Asylverfahren – europaweit Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu Bildung, Sozialversicherung und medizinischer Versorgung.  Im Jahr 2015 wurde diese EU-Richtlinie nicht aktiviert, was Geflüchtete z.B. aus Syrien vor administrative Hürden stellt, die erstmal überwunden werden müssen. Dennoch war und ist die die Hilfsbereitschaft in Deutschland seit 2015 enorm groß – und das für alle Menschen, die bei uns in Deutschland Schutz und Hilfe suchen

Euer Christoph